§ 1 Allgemeines
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen Mella Web & Foto Design und einem Kunden zur Ausführung einer Bestellung getroffen werden, sind in den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) schriftlich niedergelegt.
Die Nutzung des Internetangebotes von Mella Web & Foto Design geschieht ausschließlich zu den nachfolgend dargestellten Nutzungsbedingungen. Anderslautenden Bedingungen des Kunden wird hiermit auch für zukünftige Geschäfte widersprochen.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Endkunden (Verbraucher).
Abweichungen von der AGB von Mella Web & Foto Design bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft der Schriftform und einer schriftlichen Bestätigung seitens Mella Web & Foto Design.
(2) Abweichende Liefer- und Verkaufsbedingungen können bei nicht für auf einen bestimmten Zeitraum beschränkte Aktionen (wie z B. Sonderangebote, Aktionsangebote) zur Anwendung kommen.
Auf derartige Änderungen wird seitens von Mella Web & Foto Design gesondert hingewiesen.
(3) Auch für bestehende Verträge hat Mella Web & Foto Design das Recht die AGB einseitig zu ändern, wenn unter der Berücksichtigung der Interessen von Mella Web & Foto Design die Änderung dem Kunden zumutbar ist.
Zumutbar ist eine Änderung insbesondere dann, wenn die Änderung ohne wirtschaftliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Über Änderungen wird der Kunde schriftlich oder per E-Mail informiert.
Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Versendung der Information widerspricht.
Im Falle des Widerspruchs, steht Mella Web & Foto Design das Recht zu, einen eventuell geschlossenen Vertrag zu kündigen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Waren und Leistungen im Online-Angebot von Mella Web & Foto Design stellt kein bindendes Angebot dar.
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
(2) Eine von einem Kunden per Internet oder schriftlich eingereichte und bei Mella Web & Foto Design eingegangene Bestellung versteht sich als ein bindendes Angebot.
(3) Die Bestellung bei Mella Web & Foto Design ist nur verbindlich, soweit sie innerhalb von 10 Werktagen schriftlich bestätigt oder ihr durch Übersendung der Ware nachgekommen wird.
Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer Annahmeerklärung.
Der Eingang Ihres Angebotes wird innerhalb eines vertretbaren Zeitraumes per E-Mail bestätigt, diese Eingangsbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes.
Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise
(1) Bestellungen werden zu den am Tag der Bestellung gültigen Preislisten ausgeführt. Diese Preislisten sind auf den Internet-Seiten allgemein zugänglich.
(2) Mella Web & Foto Design ist berechtigt, irrtümlich falsch angegebene Preise ohne Ankündigung zu berichtigen.
Führt eine Berichtigung zu einer Preiserhöhung, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(3) Sämtliche Preise verstehen sich in Euro (EUR) und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Beim Versand in Länder, die nicht der EU angehören, können zusätzliche Zollgebühren oder Steuern anfallen, die außerhalb des Einflussbereichs von Mella Web & Foto Design liegen. Derartige Gebühren trägt vollumfänglich der Kunde.
§ 4 Versand
(1) Mella Web & Foto Design beliefert seine Kunden nach handelsüblichen Bedingungen.
(2) Mella Web & Foto Design bestimmt Transportweg und -mittel, sofern der Kunde nicht explizit eine besondere Versandart wünscht und dabei eventuell anfallende Mehrkosten im vollen Umfange zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr trägt.
Die Kosten werden entsprechend der Preisliste von Mella Web & Foto Design oder einer gesonderten Vereinbarung berechnet.
§ 5 Zahlung
(1) Der Kunde entscheidet bei der Abgabe der Bestellung, ob der Rechnungsbetrag per Lastschrift, Kreditkarte oder Rechnung bezahlt werden soll.
(2) Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet.
Mella Web & Foto Design wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.
(3) Bei der Zahlungsart "Lastschrift" erfolgt der Einzug der Lastschrift vom Girokonto des Kunden bzw. Bestellers nach 7 Kalendertagen.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Mella Web & Foto Design anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht darf ein Kunde nur insoweit ausüben, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von Mella Web & Foto Design.
(2) Angaben über eine Lieferfrist sind als unverbindlich zu betrachten und stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren oder Dienstleistungen.
(3) Mella Web & Foto Design ist zu Teillieferungen aus Bestellungen berechtigt.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der bestellten Ware hat der Kunde das Recht, den Kaufvertrag zu widerrufen oder die Ware zurück zu senden.
Von dieser Regelung ausgenommen sind:
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurde (z.B. Fotoaufträge, Fotogeschenke)
• entsiegelte Datenträger (z.B. CDs, DVDs, Videos, Computerspiele, Software)
• Waren, die vom Kunden grob fahrlässig beschädigt wurden.
Der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten werden dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks ausgeglichen.
(2) Allen Rücksendungen ist unbedingt eine Kopie der Rechnung beizulegen.
Es werden nur ausreichend frankierte Rücksendungen entgegengenommen, wenn keine anderweitige Vereinbarung getroffen und bestätigt wurde.
§ 9 Mängelgewährleistung, Haftung
(1) Berechtigte Mängelrügen für offensichtliche Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung von Lieferschein / Rechnung gegenüber Mella Web & Foto Design angemeldet wurden.
Als berechtigte Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten, die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte.
Bei berechtigten Beanstandungen besteht Anspruch auf Nachbesserung oder Nachlieferung in Höhe des Materialwerts der Ware bzw. der Vorlagen.
(2) Für Beschädigung oder Verlust von Daten (z. B. elektronische Bilddateien) auf kundeneigenen - oder Mella Web & Foto Design - Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird eine Haftung nur für Kosten übernommen, die für die mit vertretbarem Aufwand zu leistende Wiederherstellung der Daten aus geeigneten Datensicherungen entstehen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen.
Mella Web & Foto Design haftet daher nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden übernommen.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des Absatz 2 gelten nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mella Web & Foto Design oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht bzw. Mella Web & Foto Design schuldhaft eine Vertragspflicht verletzt.
(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Mella Web & Foto Design behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommen, ist Mella Web & Foto Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Waren zurückzuverlangen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
§ 11 Rechte Dritter
(1) Der Kunde sichert zu, die für die übertragenen Arbeiten und Veröffentlichungen erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstige Rechte zu besitzen.
Er sichert auch zu, dass zur Ausbelichtung bestimmte Inhalte Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen oder Schutzrechte an abgebildeten Gegenständen nicht verletzt und erforderliche Zustimmungen eingeholt wurden.
(2) Aus einer etwaigen Urheber- oder Markenrechtsverletzung oder sonstigen Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt allein der Kunde. Mella Web & Foto Design weist ausdrücklich darauf hin, dass Dritte gegenüber dem Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.
(3) Der Kunde stellt die Mella Web & Foto Design insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
§ 12 Datensicherung
Mella Web & Foto Design gewährleistet nach dem Stand der Technik einen hohen Datensicherheitsstandard.
Für eine Datensicherung der vom Kunden gespeicherten Daten und Informationen ist jedoch der Kunde verantwortlich; eine Sicherung (Backup) seitens Mella Web & Foto Design erfolgt nicht.
§ 13 Prüfung und Löschung von Inhalten
(1) Mella Web & Foto Design ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden in seiner Bestellung übertragenen Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
Sollten nach Meinung von Mella Web & Foto Design einzelne Inhalte oder der gesamte Inhalt der Bestellung des Kunden gegen geltendes Recht verstoßen, ist Mella Web & Foto Design berechtigt, die Inhalte ohne weitere Ankündigung von der Fertigung auszuschließen.
Bei strafbaren Inhalten bleibt eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.
§ 14 Datenverarbeitung und Datenschutz
(1) Mella Web & Foto Design speichert über den Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung anfallende personenbezogene Daten mittels automatischer Datenverarbeitung auf seinem Kundenserver.
(2) Mella Web & Foto Design wird anlässlich von Bestellungen anfallender Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung und zur Abwicklung der Kundenbeziehung erheben, bearbeiten, speichern oder sonst nutzen.
(3) Innerhalb der 14-tägigen Reklamationsfrist werden die digitalen Bildaufträge der Kunden von Mella Web & Foto Design zum Zwecke der Reklamationsbearbeitung in einer EDV-Anlage gespeichert.
Danach werden die digitalen Bilddateien unwiederbringlich gelöscht.
Die Reklamationsfrist für offensichtliche Mängel beginnt am Tag der Auslieferung der bestellten Ware.
(4) Eine Weitergabe der Daten zu Werbezwecken geschieht nicht, soweit der Kunde vorher keine schriftliche Zustimmung erteilt hat.
§ 15 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, der Sitz von Mella Web & Foto Design. Es bleibt Mella Web & Foto Design jedoch unbenommen, auch an sonstigen übrigen Gerichtsständen zu klagen.
(3) Ist oder wird eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
Für diesen Fall verpflichten sich die Partner, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Partner am nächsten kommt.
Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Partnern nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
(4) Das Angebot von Mella Web & Foto Design richtet sich an Endkunden.
Rechnungen und sonstige Belege werden entsprechend dieser Voraussetzung erstellt und enthalten alle für eine Endkundenbeziehung notwendigen und vorgeschriebenen Informationen.